Posts Tagged ‘Bundestag’

Krebsfrüherkennungs- und registergesetz beschlossen

Montag, Februar 4th, 2013

Berlin Der Deutsche Bundestag hat am 31.01.2013 in 2./3. Lesung das Gesetz zur Weiterentwicklung der Krebsfrüherkennung und zur Qualitätssicherung durch klinische Krebsregister (Krebsfrüherkennungs- und -registergesetz) beschlossen. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: „Heute ist ein bedeutender Tag für die Krebsbekämpfung in Deutschland. Auf der Grundlage der Vorarbeiten des Nationalen Krebsplans bringt das Krebsfrüherkennungs- und -registergesetz wichtige strukturelle Maßnahmen zur Verbesserung der Krebsfrüherkennung und der Qualität in der onkologischen Versorgung auf den Weg. Das Gesetz schafft die Voraussetzungen, dass eine Krebserkrankung möglichst frühzeitig erkannt und die Behandlung so erfolgreich wie möglich gestaltet werden kann. Das ist eine gute Botschaft an die vielen Menschen, die bei uns jedes Jahr an Krebs erkranken. Deshalb möchte ich mich bei all denjenigen bedanken, die an der Entstehung dieses Gesetzes mit großem Engagement im Interesse der krebskranken Menschen und deren Angehörigen in unserem Land mitgewirkt haben.“ (mehr …)

Bundestag bringt Pflegereform auf den Weg

Dienstag, Juli 3rd, 2012

Bundesgesundheitminister Daniel Bahr(FDP)

Berlin Rund 1,2 Millionen Menschen leben in Deutschland mit einer demeziellen Veränderung – Tendenz: steigend. Experten rechnen in einigen Jahrzehnten bereits mit einer Verdopplung der Zahl auf nahezu 2,5 Millionen Menschen. Ob heute oder in Zulunft – versorgt werden müssen alle. Die demenziell erkrankten Menschen standen am Freitag im Mittelpunkt der Bundestagsdebatte.

Bereits 2010 hatte der ehemalige Gesundheitsminister Phillip Rösler zum „Jahr der Pflege“ aufgerufen. Freitag war es im Bundestag dann soweit. Das Pflegeneuausrichtungsgesetz sollte nach dem Pflegeweiterentwicklungsgesetz von 2008 für weitere Neuerungen sorgen. Weitere Hilfen für Demenzkranke und auch eine Zuzahlung vom Bund zum neu entwickelten „Pflege-Bahr“ sind beschlossene Sache. (mehr …)

Altersarmut, fehlender Wohnraum – was nun?

Montag, Oktober 24th, 2011

Foto: Lisa Eiling-Wilke/pixelio.de

Berlin/Elmshorn(gk) Seit Wochen und Monaten häufen sich die Meldungen zu Themen wie „Altersarmut“ oder auch „fehlender Wohnraum“ für Senioren (Dewia.de berichtete bereits). Der Bundestag möchte das in seiner Stellungnahme vom 11.07.2011 nur als „Randerscheinung“ ansehen, dennoch – die Kommunen schlagen Alarm. Letzter Ausweg Flaschen sammeln??

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Geplanter Bundesfreiwilligendienst auf dem Prüfstand

Mittwoch, März 9th, 2011

Durch die Reformen der Bundeswehr werden in Zukunft auch die Zivildienstleistenden wegfallen. Die Regierung plant hierzu, einen Bundesfreiwilligendienst einzurichten. In der kommenden Woche soll diese Möglichkeit in einer öffentlichen Anhörung geprüft werden. (mehr …)